Fraktionsbericht Februar 2016

Bericht aus der CDU Fraktion Wettringen

Der Sanierung der Regenwasserkanalisation Im Rot/Rothenberger Straße, sowie der Erstellung einer Querverbindung im Regenwasserkanalsystem auf dem Nieland will die CDU-Fraktion auf der kommenden Gemeinderatssitzung zustimmen. Dies beschloss die Fraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Sie hob die Notwendigkeit hervor um Überflutungsschäden und vollgelaufene Keller nach Starkregenereignissen zu minimieren. Die CDU setzt sich dafür ein, diese Maßnahmen ohne Beiträge für Anlieger zu ermöglichen, trotzdem soll die Fahrbahndeckschicht in dem betroffenen Teilstück von knapp 200 Metern auf ganzer Breite erneuert werden.

Ebenfalls begrüßt die CDU die Ausweisung eines neuen Baugebietes und damit die Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich an der Albert Schweizer Schule. Dem regen Interesse junger Familien nach geeignetem Bauland will die Mehrheitsfraktion zügig nachkommen, nachdem die Grundstücke an der „Dörper Kämpe“ veräußert werden konnte. Die Bewerberliste für Baugrundstücke ist schon wieder sehr lang, betonte Fraktionsvorsitzender Hofboll auf der Sitzung. Dennoch müsse parallel zu den Bebauungsplanungen ein Ersatzgelände für den Sportplatz gefunden werden, so Hofboll in seinen Ausführungen. Die Gespräche der Gemeinde laufen derzeit und die CDU strebt eine einvernehmliche Lösung mit dem Sportverein, den Anwohnern und der Verwaltung an. Der CDU Vorsitzende Wissing erläuterte verschiedene Varianten der Bebauung. Hier besteht noch weiterer Klärungsbedarf mit der Verwaltung, um Optimierungsmöglichkeiten der Gestaltung und der Nutzung des neuen Baugebietes erreichen zu können. Auch der Parkplatz sollte in das Gesamtkonzept einbezogen werden, wobei die Anzahl der Stellplätze nicht gemindert werden sollte, waren sich die Fraktionskollegen einig.

Ablehnen will die CDU Fraktion den Antrag der FDP, zur Aufstellung einer versetzen Barriere (Z-Barriere) zwischen Werninghokerstraße und „Am Mesterkamp“. Solche Barrieren stellen schon oft selber gefährliche Hindernisse dar, die Attraktivität des Weges ginge verloren, erst recht für Fahrradfahrer die mit Kinder- Anhänger unterwegs sind.

Die CDU stimmt ebenfalls für die Aufstellung eines „Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK). So lassen sich Stärken und Schwächen der Gemeinde feststellen und Handlungsspielräume für zukünftige Investitionen festlegen. Mit einem solchen Konzept ist es leichter, Förderrichtlinien aus dem LEADER-Programm zu erfüllen und Förderungen der öffentlichen Hand für Investitionsvorhaben zu beantragen.

Norbert Müther

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Bericht aus der CDU Kreistagsfraktion

Meinungsaustausch mit CDU-Politikern

Pressemitteilung

„Die Landwirtschaft ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor im Kreis Steinfurt. Doch unsere Bauernfamilien haben derzeit riesige Probleme. Der Erlöseinbruch von über 30 Prozent bei der Milch und ebenso bei Schweinefleisch bedeutet für die Höfe eine existentielle Krise. Die Preise decken nicht mehr die Produktionskosten. Das halten die Betriebe nicht aus. Es droht ein Strukturbruch mit beängstigenden Folgen.“ Johann Prümers, Vorsitzender des WLV-Kreisverbandes Steinfurt, informierte jetzt im Rahmen eines offenen Meinungsaustausches die CDU-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking und Wilfried Grunendahl sowie die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion über die aktuelle Lage in der Landwirtschaft. Der massive Druck, so Prümers, werde durch die kontroversen Diskussionen in der Öffentlichkeit noch weiter erhöht. „Da fragen sich die jungen Leute, ob sie überhaupt noch Bauer werden sollen. Eine deutliche wirtschaftliche Säule unseres Kreises und auch im Land droht wegzubrechen“, machte der aktive Landwirt aus Steinfurt deutlich. „Die Landwirtschaft hat in der Vergangenheit Investitionen von jährlich über 200 Millionen Euro im Kreis Steinfurt getätigt. Jetzt ist ein Stillstand zu beobachten.“

„Zahlen, Daten und Fakten zur derzeitigen Situation in der Landwirtschaft zeichnen ein Bild, das vielen von uns so nicht bekannt ist“, sagte der stellvertretende Landrat Bernhard Hembrock. „Die Landwirtschaft hat Baustellen, aber die packen wir an. Wir sind hier und diskutieren mit ihnen, weil wir die Zukunft suchen“, unterstrich der stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende Albert Rohlmann. „Wir wollen intelligent nach vorne gehen und nicht zurück zur Mistgabel.“

„Unserer Landesregierung fehlt das grundsätzliche Vertrauen in die Landwirtschaft“, betonte Christina Schulze Föcking. „Eine fachliche Diskussion mit Augenmaß ist in Düsseldorf kaum noch möglich.“ Die aktuellen Themen Landesentwicklungsplan, Landeswassergesetz und Landesnaturschutzgesetz waren ebenfalls Gegenstand des Meinungsaustausches. Im Rahmen ihrer Dialogoffensive sollten die Landwirte in den einzelnen Städten und Gemeinden des Kreises den engen Kontakt zu den Lokalpolitikern suchen, rieten die CDU-Landes- und Kreispolitiker, und niederschwellig über die Probleme und die Lösungen der Landwirtschaft informieren.

 

Zum Thema:

Der Dialog zwischen Politik und Landwirtschaft hat im Kreis Steinfurt eine gute Tradition. Vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen, die die bäuerlichen Familienbetriebe stark betreffen und die Entwicklung im ländlichen Raum insgesamt massiv beeinflussen werden, diskutiert der WLV-Kreisverband mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen. Die Novellierungen des Landesnaturschutzgesetztes und des Landeswassergesetzes werden große Auswirkungen auf das Gesicht der Landwirtschaft im Kreis Steinfurt haben.

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Politischer Aschermittwoch in Recke

Viel Prominenz am 10. Februar in Recke

Die Wettringer CDU-Ortsunion nimmt am 10. Februar in Recke wieder am „Politischen Aschermittwoch des CDU-Kreisverbandes Steinfurt teil. Ausrichter dieser Veranstaltung ist wie in jedem Jahr die CDU-Ortsunion Recke/Steinbeck im beheizten Festzelt. Einlass ist vor Beginn des offiziellen Teils (20.15 Uhr) bereits ab 19.00 Uhr. Festredner ist diesmal Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages. Genauso wie in den bisherigen Jahren möchte die CDU in typischer politischer Aschermittwochsatmosphäre eine gekonnte Mischung aus Information, Unterhaltung und Geselligkeit anbieten  Mit Dr. Norbert Lammert kommt der bisher ranghöchste Politiker auf einem politischen Aschermittwoch. Man darf gespannt sein, wie Dr. Lammert sich auf einem Aschermittwoch zu den derzeit uns alle betreffenden Themen äußern wird. Die CDU des Kreisverbandes Steinfurt freut sich aber, erneut einen absoluten Spitzenpolitiker und weit über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Fachmann als Gast begrüßen zu können. Stammgast auf dem Politischen Aschermittwoch ist seit Jahren Staatssekretär Karl-Josef Laumann als Lokalmatador.  Auch auf seine Ausführungen darf man gespannt sein. Mit von der Partie sind ebenfalls unser Europaabgeordneter Dr. Markus Pieper und die Kreisvorsitzende und MdL Christina Schulze-Föcking, die jeweils Grußworte sprechen werden. Die CDU-Ortsunion Wettringen wird auch in diesem Jahr einen Bus bereitstellen, der alle interessierten CDU-Mitglieder und alle interessierten Bürger aus Wettringen dorthin begleitet. Der Bus wird um 18.15 Uhr ab Kath. Kirche, Fahrtrichtung Neuenkirchen abfahren. CDU-Vorsitzender Martin Wissing lädt alle herzlich ein, die Atmosphäre im Festzelt mitzuerleben. Die Fahrt wird wie jedes Jahr kostenlos vom Ortsverein Wettringen angeboten. Anmeldungen hierzu sollten bei Martin Wissing, Tel. 0172 – 5364028 oder bei Norbert Kopper Tel. 02557 – 8242 erfolgen.

 

Norbert Kopper

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Winterwanderung der CDU Ortsunion

Winterwanderung am 22.01.2016

Die traditionelle Winterwanderung der CDU Ortsunion führte die Truppe vom Rathaus über die Bonhoefferstraße, den Nieland, den Tie Esch und Maxhafen, bevor es bei Lütke-Wenning richtig gemütlich wurde. Dort wartete bereits Bürgermeister Berthold Bültgerds auf die Wanderer. Berthold Bültgerds und einige andere CDU-Mitglieder waren terminlich verhindert und konnten an der Wanderung leider nicht teilnehmen. Während der Wanderung und beim gemeinsamen Grünkohlesssen gab es reichlich Gelegenheit Privates und Politisches auszutauschen.

Hermann-Josef Schmees / 23.01.2016

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Fraktionsbericht November 2015

Verfüllung Kalkwerk – Bushaltestellen – Etat 2016

Die Verlängerung der Verfüllgenehmigung für den Alt-Kalksteinbruch an der Bilker Straße um weitere 5 Jahre will die CDU-Fraktion auf der kommenden Gemeinderatssitzung zustimmen. Dies beschloss die Fraktion auf ihrer jüngsten Sitzung. Sie hob jedoch nochmals die Notwendigkeit hervor, dass ausschließlich unbelastetes Bodenmaterial zu verfüllen ist, und dieses durch regelmäßige und wirkungsvolle Kontrollen durch den Kreis zu überprüfen sei.

Auch für die ergänzenden Maßnahmen zur Verbesserung zahlreicher Bushaltestellen im Gemeindegebiet gibt es ein einstimmiges befürwortendes Meinungsbild. Die Errichtung einer “Park-and Ride” -Anlage an der Burgsteinfurter Straße ist in diesem Maßnahmenpaket inbegriffen, wobei die 90%-ige Förderquote durch den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe(NWL) begrüßt wurde. Somit braucht für diese Maßnahme nur ein überschaubarer Betrag in den Haushalt 2016 eingebracht werden, äußerte CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll.

Die CDU stimmt der Änderung des Bebauungsplans Tie-Esch ebenfalls zu. Diese Änderung ermöglicht eine Verfahrenserleichterung für zukünftige Bauvorhaben und mit dem nun qualifizierten Bebauungsplan lässt sich eine leichtere Nachverdichtung im vorhandenen Wohn-Siedlungsbereich erreichen, erläuterte CDU- Vorsitzender Martin Wissing. Der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr.36 an der Bilker Straße wird ebenfalls positiv entschieden.

Kopfzerbrechen bereitete den Gemeindevertretern der CDU die Entwicklung der Sekundarschule für den Teilstandort Wettringen. Hier will man alle Anstrengungen nochmals in die Waagschale werfen, um die geforderten 50 Anmeldungen für das kommende Schuljahr zu erreichen. Schulausschussvorsitzender Norbert Müther hob nochmal die Wichtigkeit einer weiterführenden Schule in unserer Gemeinde hervor, und appellierte an die Eltern der jetzigen 4.-Klässler bei der Auswahl der künftigen Schule die Entwicklung unserer Gemeinde mit zu bedenken.  CDU- Chef Wissing mahnte nochmals eine enge Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neuenkirchen als Schulträger und der Schulleitung an.

Gespannt zeigte sich die CDU-Fraktion auf die Einbringung des Haushaltsplans für das Jahr 2016. Trotz der gesunden Finanzlage sollte auch weiterhin auf eine solide und maßvolle Finanzpolitik geachtet werden, wie sie die CDU in Wettringen seit vielen Jahren favorisiert und praktiziert, äußerte Fraktionsvorsitzender Hoffboll zum Ende der Sitzung.

Norbert Müther

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Bültgerds im Gespräch mit der MV

Bültgerds im Gespräch mit der MV

Berthold Bültgerds im Gespräch mit Wolfgang Attermeyer zum Wahlsonntag und vieles andere mehr. Dern Bericht in der Samstagsausgabe der Münsterländischen Volkszeitung finden Sie hier

 

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Fraktionsbericht August 2015

Verkehrszählung – Gemeindestraßen – Finanzen

Endlich ernten wir die Früchte, äußerte Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll nach Vorstellung der jüngsten Verkehrszählung. Gemeint war das Ergebnis der Verkehrsuntersuchung durch das Planungsbüro Hahm, welches  einen erheblichen Rückgang des Verkehrs in der Gemeinde feststellte. Als einzige Fraktion haben wir uns für alle 4 verkehrslenkenden Maßnahmen in der Gemeinde, Ost-und Westanbindung, Bau der B70n und den Rückbau der Kirchstraße, einstimmig entschieden und diese Maßnahmen trotz großer Schwierigkeiten gefordert. Der Verkehrsrückgang ist nun im Ort deutlich zu spüren und auch eine prognostizierte Zunahme des Verkehrs auf der Sofienstraße konnte nicht festgestellt werden. Die Maßnahmen sind jetzt zu einer runden Sache geworden die ineinandergreifen und unseren Ort lebenswerter machen, pflichtete ihm CDU-Chef Martin Wissing bei.

In den nächsten Jahren sollen nun andere Gemeindestraßen saniert und erneuert werden. Hierzu wurden die Straßen in Schadensklassen eingeteilt, um die Dringlichkeit von Sanierungsarbeiten festzulegen. Hier will  die CDU für einen höheren Investitionsansatz einfordern, als der von der Gemeindeverwaltung für das Haushaltsjahr 2016 vorgeschlagen Investitionsbetrag. Nur ein zeitnahes und konsequentes umsetzen des Sanierungskonzeptes würde ein einheitliches Bild von qualitativ hochwertigen Straßen innerhalb der Gemeinde wiedergeben.

Die Vorlage des Finanzzwischenberichts durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015 deutet weiter auf eine gute finanzielle Situation der Gemeinde Wettringen hin. Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll betonte abermals die guten Entscheidungen der CDU, die Einnahmen und Ausgaben im Gemeindehaushalt der letzten Jahre mit Sachverstand und Verhältnismäßigkeit angegangen zu haben. Diese Politik wollen wir in den nächsten Jahren mit dem neuen Bürgermeister weiter verfolgen, war sich die CDU-Fraktion einig. Das Haushaltsjahr 2015 wird voraussichtlich einen Überschuss von einer halben Mio.€ betragen, so dass die Ausgleichsrücklage weiter aufgestockt werden kann.

Bei der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes konzentriert man sich zurzeit auf die Suche eines Drogeriemarktbetreibers. Die Kaufkraft zentral in der Dorfmitte zu halten sei gelungen, einen Verlust von Kunden durch die Eröffnung des Hecking-Centers in Neuenkirchen konnte nicht festgestellt. werden.

Norbert Müther

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Karl-Josef Laumann in Wettringen

Karl-Josef Laumann in Wettringen

Kein Geringerer als Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter der Bundesregierung war am Freitag mit großem “Gefolge” zu Gast im “Hiärtken van de Wiält”. Er nutzte die Gelegenheit zu einem intensiven Gedanken- und Erfahrungsaustausch mit Politikern aus Landtag, Kreistag, der CDU und den Verantwortlichen der Caritas und des Marienheims. Einen ausführlichen Bericht zum Besuch von Wolfgang Attermeyer finden Sie in der Münsterländischen Volkszeitung.

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Politiker besuchen Gewerbetreibende

Politiker besuchen Gewerbetreibende

Am vergangenen Mittwoch besuchte Bürgermeisterkandidat Berthold Bültgerds gemeinsam mit Vertretern der örtlichen Parteien und interessierten Bürgern zwei Firmen im Gewerbegebiet.

Zunächst ging es zur Firma Bolan Home Fashion am Prozessionsweg. Geschäftsführer ist Dirk Schnermann, der an diesem Tage geschäftlich in China weilte. Gemeinsam mit seinem Bruder Markus ist die Fa. Bolan mittlerweile als reines Familienunternehmen aufgestellt. In Sachen Heimtextilien, Badtextilien, Gartenmöbel und Gartenzubehör beliefert das Unternehmen mit innovativen Produkten, die alle am Standort Wettringen mit eigenen Designern entwickelt werden, Kunden auf allen Kontinenten. Erstmalig sind in diesem Jahr auch Kunden in Asien, Südamerika und Australien beliefert worden. Markus Schnermann und Einkaufsleiter Antonius Deitmer erläuterte ihren Gästen eingehend die erfolgreiche Geschäftsstrategie. Im Jahre 2006 siedelte sich das Unternehmen Bolan im Wettringer Gewerbegebiet an. Neben der Firmenzentrale in Wettringen mit 28 Mitarbeitern aus 5 Nationen führt das Unternehmen noch eigene Unternehmen in Shanghai/China und Sofia/Bulgarien. Die umfangreiche Produktpalette wird an verschiedenen Standorten weltweit gefertigt, wobei man die einzelnen Schritte des Fertigungsprozesses individuell steuert und nach Anforderungen des Marktes festlegt. Die interessierten Besucher zeigten sich erstaunt von der Vielzahl der angebotenen Artikel und der vorhandenen Ausstellungsfläche. Die Gastgeber betonten noch einmal die guten Bedingungen in Wettringen und kündigten den Bau einer weiteren Halle am Standort in Wettringen an. Auch die Firma Bolan möchte zukünftig verstärkt  jungen Menschen eine Ausbildungsstelle bieten. Zur Zeit absolviert ein junger Mann in der Firma ein Traineeprogramm.

Danach ging es zum Fliesenfachbetrieb Fehlker und Berning. Robert Fehlker und Timo Berning als Geschäftsinhaber begrüßten die Gäste und führten sie durch die Verkaufsausstellung und durch das Lager. Viele Gesellen sind tagtäglich im Einsatz, um die Fliesen und Baustoffe fachgerecht zu verarbeiten. Das Unternehmen, das ebenfalls seit Juli 2006 im Wettringer Gewerbegebiet seinen Standort hat, wirbt mit einem jungen und motivierten Team. Gleichwohl verwiesen sie darauf, dass es nicht einfach sei, Fachkräfte zu gewinnen. Auf einer 500 qm großen  Ausstellungsfläche gibt es sämtliche gängigen Fliesen, Bordüren, Glas- und Keramikmosaike und natürlich Natursteine. Zu den Kunden gehört neben dem privaten Hausbauer auch Unternehmen. Neben den 2 Geschäftsführern sind 9 Gesellen, 4 Teilzeitbeschäftigte, 2 Bürokräfte und zur Zeit 2 Auszubildende beschäftigt. Erfreulich ist, dass der Fliesenfachbetrieb zu den Betrieben in Wettringen gehört, die in den vergangenen Jahren Lehrstellen bereitgestellt und junge Menschen ausgebildet haben. So  konnten auch Schüler der Wettringer Hauptschule dort ausgebildet werden und haben dort heute ihren Arbeitsplatz.

Beide Betriebe haben eine ebenso erstaunliche wie erfreuliche geschäftliche Entwicklung vorgestellt. Die Wettringer Ortspolitiker und Bürgermeisterkandidat Berthold Bültgerds sicherten in der zwanglosen Gesprächsrunde den Firmen zu, dass die Gemeinde auch zukünftig eine aktive Wirtschaftsförderung betreiben werde. Die Standortbedingungen in Wettringen sollen weiterhin gut bleiben. Abschließend bedankte sich im Namen der Parteien und Anwesenden Martin Wissing mit einem kleinen Präsent bei den Firmen für die jeweils sehr freundliche Aufnahme.

Text und Foto Norbert Kopper

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Fahrradtour der CDU Wettringen

Fahrradtour der CDU Wettringen

Die CDU-Ortsunion führte am Donnerstagabend ihre traditionelle Radtour durch. Start war bei der Firma Mirotec im Gewerbegebiet, deren Geschäftsführer Conrad Ortmeier die gut 20 Teilnehmer sehr informativ durch das mittelständische Unternehmen mit rund 30 Beschäftigten führte.

Nach einem herzlichen Dank des CDU-Vorsitzenden Martin Wissing an den Gastgeber für die gut einstündige Führung, besuchten die Teilnehmer nachfolgend das Neubaugebiet „Dörper Kämpe“, in dem 40 Bauplätze ausgewiesen und bereits zahlreiche Häuser bewohnt sind. Von dem Fortschritt in diesem schönen Neubaugebiet war man sehr angetan.

Anschließend ging es zum Bürgerwindpark „Strönfeld“, in dem vier Windkraftanlagen mit einer Gesamtleistung von 12 Megawatt errichtet werden. Der Pressesprecher des Projektes Josef Hartmann erläuterte umfassend und sehr informativ das gesamte Vorhaben. Die Prospektierung und die gewünschte Beteiligung durch die Bürger wird derzeit vorbereitet, so Hartmann.

Mit von der Partie war auch der Bürgermeisterkandidat Berthold Bültgerds der sich sowohl von der Firma Mirotec als auch vom Bürgerwindpark „Strönfeld“ sehr beeindruckt zeigte.

Ein gemütlicher Grillabend rundete die Radtour ab. Hierbei erging ein herzliches Dankeschön an das Orga-Team Klaus-Peter Janning, Maria Remki und Martin Wissing.

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