Kubendorff zur Kreispolitik

Kubendorff spricht über die Kreispolitik

Als Gast der CDU Ortsunion sprach Landrat Thomas Kubendorff über den Kreis Steinfurt und dessen Finanzierungsmittel, die Kreisumlage. Er kündigte an, dass man wohl nicht umhin komme, die Kreisumlage moderat zu erhöhen. Eine Erhöhung der Kreisumlage sei zwar für viele Gemeinden und Städte des Kreises eine Härte, es sei aber anders nicht möglich, den Kreishaushalt zu finanzieren, zumal auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe seine Landschaftsverbandsumlage erhöhen wird, um dessen steigende Ausgaben z. B.  aus der Eingliederungshilfe zu decken.

Thomas hob Kubendorff betonte, dass der Kreis Steinfurt gut aufgestellt sei, der Kreis Steinfurt gehöre mittlerweile bundesweit zur Spitzengruppe der Kreise. Die Erfolge des Kreises Steinfurt könne sich sehen lassen, so Kubendorff.  Als Beispiel nannte er die Zunahme von rund 11.000 Arbeitsplätzen in den letzten 5 Jahren, den Klimaschutz und die Nachhaltigkeit als wichtige Eckpfeiler der Kreispolitik.

Landrat Kubendorff schlug einen großen Bogen des Betätigungsfeldes des Kreises.

Er verwies auf die vielen erfolgreichen Projekte des Kreises wie TRAIN – Partnerschaft mit der Fachhochschule Steinfurt, GRIPS 1, 2, 3 und auch auf die vom Kreis gestartete Tourismusoffensive. Die Generierung von Fördermitteln der EU, des Bundes- und des  Landes  für unsere Region sei in den letzten Jahren durch Bemühungen des Kreises durch verschiedene Projekte gelungen. Auch die „Leaderprojekte“ seien auf der ganzen Linie erfolgreich gewesen.

Der Landrat sprach auch davon, dass die Trendwende der vom Kreis zu beeinflussenden Sozial- und Jugendhilfeaufwendungen gelungen sei. Hier habe der Kreis Steinfurt mutige Entscheidungen getroffen, häufig auch gegen den erheblichen Widerstand der von tiefgreifenden Strukturveränderungen betroffenen freien Träger.

Der Kreis Steinfurt habe auch das „Regionalmarke-Team Münsterland e.V.“ stets aktiv  unterstützt und dadurch die Region gestärkt. Unsere Region brauche eine intensive Vermarktung, das wiederum koste etwas und die Förderung der Region sei nicht zum Nulltarif zu bekommen.

Das jüngste Projekt „ Sozialunternehmen“ schaffe Perspektiven für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose. Aber auch die mehreren gelungenen Breitbandprojekte der WEST Kreis Steinfurt in Wettringen, Neuenkirchen, St. Arnold, Horstmar, Leer, Mettingen und Ibbenbüren sprach Kubendorff an.

Der FMO habe sich wieder stabilisiert mit den Linien nach Stuttgart, der Ausweitung des Angebotes der TUI um 30 %, durch den erfolgreichen Ryanair-Start, des Ausbaus der Strecke nach München durch Lufthansa, und durch zusätzliche Ziele und Flüge.

Der Landrat hatte auch die Realisierung des Sportforums West des TV Jahn, wo eine neue Sporthalle errichtet wird, im Gepäck. Alle Projekte des Kreises konnte auch der Landrat am Abend nicht ausführlich erläutern.

Die finanziellen Rahmenbedingungen des Kreishaushaltes, der die Lasten des Sozialhaushalts mit etwa 87 Mio Euro allein für die Eingliederungshilfe beziffert, sind, wie bei den Kommunen nicht mehr gut. So sind allein 70% des Kreishaushaltes dem Sozialhaushalt zuzurechnen.

Kubendorff dankte der CDU-Ortsunion für die lebhafte Diskussion an diesem Abend. Markus Hoffboll, CDU-Vorsitzender, sprach von einer gelungenen Veranstaltung mit Thomas Kubendorff.

 

Norbert Kopper

Im November 2014

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