Fraktionsbericht März 2016

CDU Fraktion zeigt sich bürgernah!

“Wir wollen eine bürgernahe Politik betreiben,” das war eine der Kernaussagen auf der letzten Fraktionssitzung der CDU Wettringen durch Fraktionsvorsitzenden Markus Hoffboll. Unter anderem wurden zwei wesentliche Punkte zur Vorbereitung der kommenden Ratssitzung beraten und in beiden Punkten ging es auch darum, Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde bei der Entscheidungsfindung mit ins Boot zu holen. Zum einen ging es um die Planungsvarianten des neuen Baugebietes “Am Albert-Schweitzer-Sportplatz”. Zu diesem Punkt waren betroffene Anlieger eingeladen, um ihre Ideen und Bedenken zu äußern und nach einer gemeinsamen Lösung zu suchen. Den Anwohnern ging es in erster Linie um die Beibehaltung der Zufahrten zu ihren Grundstücken, zum anderen um die Beibehaltung der Anzahl der Parkplätze auf dem angrenzenden Parkplatz. CDU-Chef Martin Wissing stellt auch in seiner Funktion als Bau- und Planungsausschussvorsitzender eine Optimierung der Planungsvarianten vor. Er brachte in seinen Überlegungen eine Verschiebung der Straße innerhalb des Baugebietes, sowie eine leichte Verschiebung der Baugrenze zum Parkplatz ein. Durch diese Variante lassen sich nun 24 Baugrundstücke realisieren. Auch die Belange der Anwohner können in dieser Variante berücksichtigt werden, so dass die Zufahrten und Stellplätze erhalten bleiben, erläuterte Wissing in seinen Ausführungen. Die CDU-Fraktion zeigte sich einstimmig überzeugt dieser Variante zu folgen.
Im zweiten wesentlichen Punkt der Diskussionen ging es um die Sanierung der Gemeindestraßen. In diesem Jahr sollen noch keine Straßen saniert werden, bei denen eine beitragspflichtige Bürgerbeteiligung notwendig ist. Es soll eine parteiübergreifende Straßenbaukommission eingesetzt werden, die eine Auswahl der zu sanierenden bzw. auszubauenden Straßen vorschlägt und die Zustandsklassen auch in Abhängigkeit der Nutzung prüft. Hierzu ist eine genaue Kostenaufstellung der betroffenen Maßnahme notwendig, äußerte CDU-Vorsitzender Wissing. Die CDU-Fraktion ist sich darüber einig, dass die betroffenen Anlieger der Straßen, die eine grundlegende Erneuerung bedürfen, über die geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Beiträge umfassend zu informieren und anzuhören sind.
Norbert Müther

 

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