Fraktionsbericht August 2015

Verkehrszählung – Gemeindestraßen – Finanzen

Endlich ernten wir die Früchte, äußerte Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll nach Vorstellung der jüngsten Verkehrszählung. Gemeint war das Ergebnis der Verkehrsuntersuchung durch das Planungsbüro Hahm, welches  einen erheblichen Rückgang des Verkehrs in der Gemeinde feststellte. Als einzige Fraktion haben wir uns für alle 4 verkehrslenkenden Maßnahmen in der Gemeinde, Ost-und Westanbindung, Bau der B70n und den Rückbau der Kirchstraße, einstimmig entschieden und diese Maßnahmen trotz großer Schwierigkeiten gefordert. Der Verkehrsrückgang ist nun im Ort deutlich zu spüren und auch eine prognostizierte Zunahme des Verkehrs auf der Sofienstraße konnte nicht festgestellt werden. Die Maßnahmen sind jetzt zu einer runden Sache geworden die ineinandergreifen und unseren Ort lebenswerter machen, pflichtete ihm CDU-Chef Martin Wissing bei.

In den nächsten Jahren sollen nun andere Gemeindestraßen saniert und erneuert werden. Hierzu wurden die Straßen in Schadensklassen eingeteilt, um die Dringlichkeit von Sanierungsarbeiten festzulegen. Hier will  die CDU für einen höheren Investitionsansatz einfordern, als der von der Gemeindeverwaltung für das Haushaltsjahr 2016 vorgeschlagen Investitionsbetrag. Nur ein zeitnahes und konsequentes umsetzen des Sanierungskonzeptes würde ein einheitliches Bild von qualitativ hochwertigen Straßen innerhalb der Gemeinde wiedergeben.

Die Vorlage des Finanzzwischenberichts durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015 deutet weiter auf eine gute finanzielle Situation der Gemeinde Wettringen hin. Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll betonte abermals die guten Entscheidungen der CDU, die Einnahmen und Ausgaben im Gemeindehaushalt der letzten Jahre mit Sachverstand und Verhältnismäßigkeit angegangen zu haben. Diese Politik wollen wir in den nächsten Jahren mit dem neuen Bürgermeister weiter verfolgen, war sich die CDU-Fraktion einig. Das Haushaltsjahr 2015 wird voraussichtlich einen Überschuss von einer halben Mio.€ betragen, so dass die Ausgleichsrücklage weiter aufgestockt werden kann.

Bei der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes konzentriert man sich zurzeit auf die Suche eines Drogeriemarktbetreibers. Die Kaufkraft zentral in der Dorfmitte zu halten sei gelungen, einen Verlust von Kunden durch die Eröffnung des Hecking-Centers in Neuenkirchen konnte nicht festgestellt. werden.

Norbert Müther

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