Fraktionsbericht April 2015

Zentralabwasserplan / barrierefreies Rathaus

Auf der letzten Fraktionssitzung der CDU-Wettringen wurde die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung besprochen. Hierbei zeigte sich die CDU erfreut über die gute Ausgangslage bezüglich des Zentralabwasserplans und des Hochwasserrisikomangments. Herr Dipl.-Ing Konermann vom Planungsbüro Börjes in Westerstede führte die Untersuchung durch und lobte die hervorragende Ausgangslage in der Gemeinde Wettringen. Nur an wenigen Punkten müsse leicht nachgebessert werden um ein optimales Abwasserkonzept zu haben. Fraktionsvorsitzender Markus Hoffboll betont, dass die CDU hier in den letzten Jahren gute Entscheidungen getroffen und wichtige Investitionen getätigt hat, um diesen „Ist-Zustand“ zu erreichen. Die CDU spricht sich für eine kurzfristige Umsetzung von Baumaßnahmen für den Klimaschutz und die Umsetzung des Zentralabwasserplans aus.

Der Haushaltsabschluss für das Jahr 2014 bracht nochmals positive Zahlen. Die CDU zeigte sich erfreut ihrem Wahlversprechen in der noch jungen Legislaturperiode einem großen Schritt näher gekommen zu sein. Die pro Kopf Verschuldung in Wettringen konnte alleine im letzen Jahr um 5,5% gesenkt werden. Mit 80,18€/Einwohner hat sie einen Tiefstand seit Jahren erreicht. Trotz erheblicher Investitionen in den letzten Jahren und mutiger Entscheidungen, haben wir gut gewirtschaftet und sind eine der wenigen Gemeinden in NRW die einen positiven Jahresabschluss vorweisen können, hob Hoffboll hervor.

Ebenfalls setzt sich die CDU für einen barrierefreien Zugang zum Rathaus ein. Es ist wichtig und richtig, das Rathaus als ein öffentliches Gebäude auch für Menschen mit Behinderung oder auch Eltern mit Kinderwagen barrierefrei zugänglich zu machen, hob Fraktionsvize Norbert Kopper hervor.

Die Vorentwurfsplanung wurde von der Fraktion positiv zur Kenntnis genommen, und der Förderantrag für das Stadterneuerungsprogramm sollte bei der Bezirksregierung gestellt werden. Die CDU tritt auch hier für eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme ein.

Norbert Müther 09.04.2015

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