Fraktionsbericht September 2018

Die CDU-Fraktion befasste sich in ihrer letzten Sitzung mit den anstehenden Themen der kommenden Ratssitzung.

Die vorgestellten Entwässerungsplanungen für das Baugebiet „Prumenkamp“ und für die „Erschließung der Gewerbeflächen im Bereich der Rothenberger Straße/Industrieweg“ fanden die uneingeschränkte Zustimmung der Fraktion. Insbesondere begrüßte sie, dass aufgrund der Planungen durch die neuen Gebiete keine zusätzlichen Belastungen für die bestehenden Siedlungsbereiche bzw. Ortslagen eintreten. Das Regenwasser wird in Richtung Vechte abgeleitet. Mit dieser positiven Begleiterscheinung und den erheblichen Investitionen, die im kommenden Jahr anstehen, macht sich die Gemeinde fit und zukunftsfähig gerade auch im Hinblick auf die Erweiterung des Gewerbegebietes.

Erfreulich ist auch, dass die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken in der Gemeinde positiv ist. Insofern wird die notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes und damit einhergehend die Erweiterung der Bebauungspläne „Prozessionsweg“ und „Gewerbegebiet Rothenberger Straße“ voll unterstützt. Damit werden über fünf Hektar zusätzliche Gewerbe- und Industrieflächen ausgewiesen. Auch diese sind für die Entwicklung der Gemeinde und damit für die Schaffung von zukünftigen Arbeitsplätzen von Bedeutung, so der Fraktionsvorsitzende M. Hoffboll.

Zustimmen kann die CDU-Fraktion dem Antrag der Fa. Dinkhoff auf Verlängerung der Sandabgrabung in Haddorf um weitere zehn Jahre. Von den möglichen Abgrabungsmengen sind bisher erst etwas über zehn Prozent abgegraben worden. Allerdings müsse hier, wie auch in anderen Fällen, der Kreis jeweils kritisch prüfen, ob die Materialverfüllung ohne Störstoffe erfolge.

Zum Finanzzwischenbericht stellte die Fraktion zufrieden fest, dass nach dem heutigen Stand voraussichtlich auch das Haushaltsjahr 2018 mit einem positiven Ergebnis abschließen werde. Prozentual wird die allgemeine Kreisumlage sinken. Aber aufgrund angepasster Berechnungsgrundlagen wird sowohl diese als auch die Jugendamtsumlage steigen. Ein Ausblick auf das Jahr 2019 deutet wieder auf etliche Investitionen hin, wobei die Voraussetzungen für das kommende Haushaltsjahr durchaus gut sind.

Abschließend wurde der Ausbau des Rheiner-Ohner-Damm und die Anlage von Rad- und Gehwegen in Haddorf diskutiert. Die Maßnahmen werden begrüßt. Man hofft, dass man hier fördermäßig bald zum Zuge kommen kann.

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